Currently viewing the tag: "Rainer J. Schweizer"

UBS-Hustle

By On 23. Januar 2010 · 1 Comment · In Merz, Politik, UBS

Hier noch einmal unser Bisher-Dossier zur UBS: Den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes hat Staatsrechtler Rainer J. Schweizer bereits im Sommer vorausgesehen: Hier.

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht letzte Woche bereits entschieden hatte, dass die Herausgabe von 285 UBS-Kundendaten illegal war, sprach «Nation of Swine» exklusiv mit Schweizer. Das Interview gibts hier.

Zum UBS-Porno [...]

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Merz muss weg, Teil 57

By On 12. Januar 2010 · Leave a Comment · In Merz, Politik

Für die UBS-Rettung wurde das Parlament ausgeschaltet. Und statt gegen die UBS eine Untersuchung wegen Verdachts auf Steuerbetrug einzuleiten, machte der Bund die Bank zur Untersuchungsgehilfin. Staatsrechtler Rainer J. Schweizer sagte im Juli 2009 im Gespräch mit der WOZ: «Der Rechtsstaat wird fallweise zur Seite geschoben» und sprach von «doppeltem Verfassungsbruch». Wer das Gespräch damals [...]

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